Global Censorship: Repression Against Journalists in Brazil, Africa and China

Das Committee to Protect Journalists (CPJ) dokumentiert schwerwiegende Fälle von Journalistenverfolgung auf mehreren Kontinenten. In Brasilien sehen sich Reporter des Intercept Brasil massiven Einschüchterungsversuchen ausgesetzt, nachdem sie über Verbindungen der Bolsonaro-Familie zum inhaftierten Banker Daniel Vorcaro berichteten. Die CPJ verurteilt diese Belästigungen scharf und warnt davor, kritische Berichterstattung zum Schweigen zu bringen und die dahinterstehenden Journalisten als Sündenböcke zu behandeln. Der Fall zeigt, wie investigativer Journalismus über politische Eliten selbst in demokratischen Systemen Lateinamerikas mit erheblichen Risiken verbunden ist.

Besonders gravierend ist der Fall des senegalesischen Journalisten René Capain Bassène, den CPJ in einer exklusiven Recherche als schwerwiegende Justizirrtum bezeichnet. Bassène widmete seine Karriere der Friedensarbeit in der konfliktreichen Casamance-Region Senegals, wurde jedoch von der Regierung beschuldigt, ein Rebell zu sein, der den Mord an 14 Männern angeordnet haben soll. Er wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun haben ein Rebellenführer und ein US-Diplomat, die an Friedensverhandlungen beteiligt waren, die grundlegend fehlerhafte Theorie der Staatsanwaltschaft widerlegt. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die Instrumentalisierung der Justiz gegen unbequeme Journalisten in afrikanischen Staaten.

In Nigeria präsentiert sich unter Präsident Bola Ahmed Tinubu eine Kluft zwischen Regierungsrhetorik und Realität. Vizepräsident Kashim Shettima behauptete im Februar, dass seit Tinubus Amtsantritt am 29. Mai 2023 keine Journalisten belästigt worden seien. Die CPJ-Dokumentation widerlegt dies durch umfangreiche Belege: In den drei Jahren seiner Amtszeit wurden Journalisten wiederholt verhaftet, angegriffen und schikaniert. Die Regierung versucht systematisch, diese Realität zu leugnen – ein Muster, das sich in autoritären Systemen weltweit beobachten lässt.

In China zeigt sich Zensur in ihrer digitalisierten Form. Nach einer Gasexplosion in der Liushenyu-Kohlemine in der Provinz Shanxi, bei der 82 Bergarbeiter starben und 128 verletzt wurden, reagierten die Behörden mit massiver Online-Zensur auf die öffentliche Empörung. Laut China Digital Times (CDT) wird untersucht, ob Verstöße verschleiert wurden. Auch bei den jüngsten sino-amerikanischen und sino-russischen Gipfeltreffen setzte China auf "weiche Zensur", indem Suchergebnisse auf Regierungswebsites und staatliche Medien beschränkt wurden. Ein Meme, das Xi Jinping als Schildkröte auf einem Strommast darstellt – also in prekärer Lage – illustriert, wie chinesische Internetnutzer trotz Zensur kreative Wege finden, Kritik zu äußern.

In Russland verschärft sich die Repression weiter. Der führende Nordkorea-Experte Andrei Lankov kündigte an, nicht mehr mit Journalisten zu sprechen, nachdem gegen ihn ein zweites Verwaltungsprotokoll wegen "Teilnahme an den Aktivitäten einer unerwünschten Organisation" erstellt wurde. Solche Fälle zeigen, wie das Gesetz gegen "unerwünschte Organisationen" genutzt wird, um wissenschaftliche Expertise und öffentlichen Diskurs systematisch zu unterdrücken. Die Selbstzensur aus Angst vor Verfolgung wird zur neuen Normalität für Experten und Journalisten in Russland.